Leserbrief zum Artikel  in der Mitteldeuten Zeitung vom 12. Juli 2011 “Sozialismus ohne Ausbeutung” auf Seite 5

 Stalinismus war gestern 

Der Programmentwurf der Linken ist eine intensive Betrachtung wert. In einigen Medien wird lediglich auf eine geplante Verstaatlichung von Großbanken und die geforderte Auflösung der NATO verwiesen. Das ist zu kurz gesprungen!

Beim Thema Finanzpolitik setzt der Entwurf auf  ein Bankensystem aus drei Säulen,  Sparkassen, Genossenschaftsbanken und staatliche Großbanken. Das klingt gewiss nicht nach Sozialismus a la DDR. Die Realisierung dieser Vorstellungen bedarf jedoch breiter politischer Unterstützung und die ist aktuell nicht in Sicht. Die NATO will die Linke nicht nur auflösen, sondern durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands ersetzen. Somit ist offensichtlich nicht zu befürchten, das wir wieder eine „Nationale Volksarmee“ bekommen. Wer sich Sorgen macht, dass uns mit linker Politik wieder Zeiten wie unter Honecker und Stalin blühen, kann sich getrost entspannen. Der Entwurf ist nicht nur auf künftige Politik gerichtet, er analysiert die Zeiten der DDR kritisch und verabschiedet sich eindeutig vom Stalinismus.

Der Abschnitt des Programmentwurfes in dem die Linke erklärt wofür sie „kämpft“ wird sicher bei vielen Bürgern Anklang finden. Schwierig wird nur die Umsetzung des Programms, denn die aktuellen Machtverhältnisse  stehen den Visionen der Linken wie eine Barrikade gegenüber. Im Angesicht immer größerer sozialer Unsicherheit und einer wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich,  ist dieser Programmentwurf eine Alternative zur neoliberalen Politik der schwarz gelben Koalition. Aber noch ist die interne Parteidiskussion nicht am Ende und man kann den Linken nur raten, diesen Entwurf nicht einem sinnlosen Richtungsstreit zu opfern. Unser Land braucht eine stabile Kraft, die sich für soziale Belange, Gerechtigkeit und Solidarität einsetzt. Hartz IV und die Rente mit 67 sind nicht alternativlos! Und im Einsatz für eine soziale, gerechte Gesellschaft sucht die Linke derzeit erfolglos nach Konkurrenz in der deutschen Parteienlandschaft!     

                                                                                                                                                                    hier der gedruckte Leserbrief in                                                                                                                                                                      MZ